Allgemeine Geschäftsbedingungen für Lieferungen und Leistungen Der Elektrotechniker Service am Netz GmbH (DETSAN)

Unsere AGB können Sie auch als pdf-Datei herunterladen.

I. Geltung der Bedingungen
Für unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote gelten ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen. Mit der Bestellung der Ware oder Leistung gelten diese Geschäftsbedingungen als angenommen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Kollidierende bzw. anders lautende Einkaufsbedingungen des Auftraggebers werden von uns nicht anerkannt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart ist.

II. Angebot und Vertragsschluss
An unsere Angebote halten wir uns 45 Tage ab Angebotsdatum gebunden insofern das Angebot keine andere Bindefrist enthält. Unsere Angebote sind ausschließlich projektbezogen und haben nur das jeweilige regionale Einsatzgebiet Gültigkeit. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.

III. Preise
Die vereinbarten Preise enthalten nicht die gesetzliche Umsatzsteuer und sind bei Rahmenverträgen für 12 Monate nach schriftlicher Vereinbarung gültig, für Einzelverträge gilt eine Preisbindefrist von 3 Monaten nach schriftlicher Vereinbarung. Sollten uns nach Auftragsannahme Tatsachen bekannt werden, die uns an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers zweifeln lassen, so sind wir – ohne uns schadenersatzpflichtig zu machen - berechtigt, die Zahlungsbedingungen abzuändern, oder die Belieferung und/ oder Erbringung der Leistung zu verweigern. Der Rückbau oder die Rücknahme von Material ist nicht in den Preisen enthalten. Im Fall der Beantragung oder Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Auftraggebers entfallen sämtliche in noch offenen Rechnungen abgesetzten Sonderrabatte und Nachlässe.

IV. Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind binnen 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne jeden nicht schriftlich vereinbarten Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht ausdrücklich etwas Anderes schriftlich vereinbart ist. Wir behalten uns vor, Vorauszahlungen zu verlangen. Bei verspäteter Zahlung sind wir berechtigt, dem Auftraggeber Verzugszinsen in Höhe von 8 v.H. über dem jeweiligen Basissatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Darüber hinausgehende Ansprüche sind vorbehalten. Ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung steht dem Auftraggeber nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu. Gerät der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug, werden alle unsere Forderungen gegenüber dem Auftraggeber sofort fällig.
In diesem Fall sind wir von bereits übernommenen Liefer- und Leistungspflichten befreit.
Schecks und Zahlungsanweisungen werden von uns nur nach Vereinbarung entgegen genommen. Die Erfüllung gilt jedoch erst dann als bewirkt, wenn uns die betreffende Scheck Überweisungssumme endgültig zugeflossen ist. Wir sind berechtigt, die uns übergebenen Zahlungsmittel weiterzugeben. Alle mit der Einbeziehung, Diskontierung und Weitergabe verbundenen Kosten und Spesen gehen zu Lasten des Auftraggebers. Solche Kosten und Spesen sind nach erfolgter schriftlicher Aufgabe innerhalb einer Woche fällig und zahlbar.

V. Termine und Fristen
Von uns im Hinblick auf die Lieferung oder Leistung genannte Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich schriftlich vereinbart wurden. Die Einhaltung eines ausdrücklich vereinbarten Termins bzw. einer ausdrücklich vereinbarten Frist setzt die rechtzeitige schriftliche Beauftragung voraus. Für die Ausführung der beauftragten Leistungen notwendige Mitwirkungspflichten des Auftraggebers, z.B. Genehmigungen, Planungsunterlagen, Beistellungen oder Vorunternehmerleistungen, sind rechtzeitig durch den Auftraggeber zu erbringen. Anderenfalls, sowie auch bei Lieferverzögerung aufgrund höherer Gewalt und bei allen sonst von uns nicht zu vertretenden Hindernissen, welche auf die Lieferung oder Leistung von erheblichem Einfluss sind, insbesondere bei Streik oder Aussperrung bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten, verlängern sich Lieferungs- und Leistungsfrist angemessen. Wir sind berechtigt, Teillieferungen und Teilleistungen vorzunehmen.

VI. Erfüllungsort/Abnahme/Gefahrenübergang
Im Rahmen des Projektgeschäftes ist Erfüllungsort der Standort des jeweiligen Bauvorhabens. Für die Abnahme und den Gefahren gelten die Regelungen der VOB/B.

VII. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an Stoffen und Teilen bis zur restlosen Bezahlung vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Stoffe und Teile zurück zunehmen. In dieser Zurücknahme durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.

VIII. Preisgleitklausel
Die Preise basieren auf den Rohstoffpreisen (Quelle: Statistisches Bundesamt) zum Zeitpunkt der Angebotslegung. Ändern sich die Rohstoffpreise gegenüber dem Stand zur Angebotslegung um mehr als 10 %, so ändern sich die Preise der Positionen, bei denen die Lieferung dieser Rohstoffe Bestandteil der Leistung ist, entsprechend.

IX. Insolvenzregelung
DETSAN kann den Vertrag kündigen, wenn der Auftraggeber eine fällige Zahlung nicht leistet oder sonst in Schuldnerverzug gerät oder von ihm oder zulässiger Weise von DETSAN oder einem anderen Gläubiger das Insolvenzverfahren bzw. ein vergleichbares gesetzliches Verfahren beantragt ist, ein solches Verfahren eröffnet wird oder dessen Eröffnung mittels Masse abgelehnt wird.

X. Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt 4 Jahre nach Abnahme gemäß VOB/B. Abweichende Gewährleistungsfristen von Drittlieferanten werden an den Auftraggeber weitergegeben. Für Beistellungen des Auftraggebers übernehmen wir keine Gewährleistung.

XI. Haftung
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Auftraggeber Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß §823 BGB.

XII. Abtretungsverbot
Eine Abtretung von Ansprüchen, die dem Auftraggeber gegen uns zustehen, an Dritte, einschließlich etwaiger Gewährleistungsansprüche, ist ausgeschlossen.

XIII. Beistellungen des Auftraggebers
Zusätzliche Kosten, die auf Mängeln an Beistellungen des Auftraggebers basieren (Anfahrten/ Einbau/ Ausbau) gehen zu Lasten des Auftraggebers.

XIV. Schutz Urheberrechte
Der Auftraggeber ist zur einmaligen Planumsetzung berechtigt. Für Zeichnungen/Darstellungen/ technische Unterlagen behalten wir uns alle Rechte vor. Dies gilt auch für den Fall der Patenterteilung oder Gebrauchsmustereintragung. Ohne unsere vorherige Zustimmung dürfen diese Zeichnungen/ Darstellungen/ technischen Unterlagen weder vervielfältigt noch Dritten zugänglich gemacht werden. Sie dürfen auch durch den Empfänger oder Dritte nicht in anderer Weise missbräuchlich verwendet werden. Zuwiderhandlungen verpflichten zu Schadensersatz und können strafrechtliche Folgen haben.

XV. Geheimhaltung/ Vertraulichkeit
Der Auftraggeber wird alle Informationen, Unterlagen und sonstige Hilfsmittel, die er im Zusammenhang mit dem Vertrag erhält, nur zur Durchführung des Vertrages verwenden. Solange und soweit sie nicht allgemein bekannt geworden sind, oder wir einer Bekanntgabe schriftlich zugestimmt haben, wird der Auftraggeber die Informationen und Unterlagen, den Abschluss des Vertrages sowie dessen Gegenstand vertraulich behandeln. Ebenso verpflichtet sich der Auftraggeber, ihm bekannt gewordene Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse auch nach Beendigung dieses Vertrages vertraulich zu behandeln und auf unseren Wunsch eine entsprechende Verpflichtungserklärung zu unterschreiben.

XVI. Anwendbares Recht/ Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrebublik Deutschland (BRD), Vertragssprache ist Deutsch. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Leipzig.

XVII. Salvatorische Klausel/ Schriftformerfordernis
Der Vertrag bleibt auch bei Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen in seinen übrigen Teilen verbindlich. Unwirksame bzw. undurchführbare Bestimmungen sind durch eine solche Regelung zu ersetzen, die dem angestrebten wirtschaftlichen Erfolg möglichst nahe kommt. Das gilt nicht, wenn das Festhalten am Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Partei darstellen würde. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages sowie dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform.

Leipzig, 15.01.2015

Die Geschäftsleitung